Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich & Vertragspartner

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für sämtliche Verträge zwischen Neurobyte, Inhaber Levent Palamut, Schultzstr. 13, 27570 Bremerhaven (nachfolgend „Neurobyte", „wir") und seinen Auftraggebern (nachfolgend „Kunde") über die Erstellung von Websites, den Erwerb von Editionen sowie über Wartungs- und Online-Marketing-Leistungen.

(2) Unsere Angebote richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind keine Vertragspartner. Mit der Beauftragung bestätigt der Kunde, in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zu handeln.

(3) Es gelten ausschließlich diese AGB. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben.

§ 2 Vertragsgegenstand & Leistungen

(1) Neurobyte erbringt insbesondere folgende Leistungen: (a) die individuelle Konzeption, Gestaltung und Entwicklung von Websites zum Festpreis, (b) den Verkauf vorab entwickelter Premium-Websites („Editionen") mit Eigentumsübertragung, (c) optionale Wartungs- und Pflegeleistungen sowie (d) optionale Online-Marketing- und Werbebetreuung (z. B. Suchmaschinenwerbung).

(2) Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, der Auftragsbestätigung bzw. der vom Kunden gewählten Paket- und Leistungskonfiguration. Leistungsbeschreibungen auf der Website stellen keine Beschaffenheitsgarantien dar.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung von Leistungen und Preisen auf unserer Website stellt kein bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Anfrage bzw. Bestellung.

(2) Ein Vertrag kommt zustande, wenn wir die Anfrage oder Bestellung des Kunden in Textform (z. B. per E-Mail) bestätigen oder mit der Leistungserbringung beginnen. Bei Bestellungen über den Online-Konfigurator kommt der Vertrag mit unserer Auftragsbestätigung zustande.

§ 4 Mitwirkungspflichten des Kunden

(1) Der Kunde stellt alle für die Leistungserbringung erforderlichen Inhalte (Texte, Bilder, Logos, Zugangsdaten u. ä.) rechtzeitig, vollständig und in geeigneter Form bereit.

(2) Der Kunde versichert, dass er an den bereitgestellten Inhalten über die erforderlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte verfügt. Er stellt Neurobyte von Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund einer Rechtsverletzung durch die vom Kunden bereitgestellten Inhalte geltend gemacht werden.

(3) Verzögert sich die Leistungserbringung, weil der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht rechtzeitig nachkommt, verlängern sich vereinbarte Fristen entsprechend.

§ 5 Preise & Zahlungsbedingungen

(1) Es gelten die vereinbarten Festpreise. Alle Preise verstehen sich netto zzgl. der jeweils gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Bei Website-Projekten ist eine Anzahlung in Höhe von 50 % des vereinbarten Preises bei Projektstart fällig; die restlichen 50 % werden mit der Abnahme bzw. dem Launch fällig. Bei Editionen ist der Übernahmepreis (zzgl. eines etwaigen Setup-Aufschlags) vor der Eigentums- und Rechteübertragung vollständig zu zahlen.

(3) Die Zahlung erfolgt über den von uns bereitgestellten Zahlungsdienstleister (z. B. Stripe) oder per Überweisung auf Rechnung. Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, sofort ohne Abzug fällig.

(4) Wiederkehrende Leistungen (Wartung, Online-Marketing-Betreuung) werden monatlich im Voraus abgerechnet. Etwaige Werbebudgets zahlt der Kunde direkt an die jeweilige Werbeplattform; sie sind nicht Bestandteil unserer Betreuungsvergütung.

(5) Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugsregelungen für den unternehmerischen Geschäftsverkehr. Wir sind berechtigt, laufende Leistungen bis zum Ausgleich offener Forderungen zurückzustellen.

§ 6 Fristen & Termine

(1) Sofern eine Lieferzeit (z. B. „Launch in 14 Tagen") angegeben ist, beginnt diese erst mit vollständiger Bereitstellung aller erforderlichen Inhalte und Informationen durch den Kunden sowie nach Eingang der Anzahlung. Verzögerungen aus der Sphäre des Kunden verlängern die Frist entsprechend.

(2) Genannte Termine sind Zielzeiträume und keine Fixtermine, sofern sie nicht ausdrücklich in Textform als verbindlich vereinbart wurden.

§ 7 Abnahme & Freigabe

(1) Werkleistungen (insbesondere Website-Projekte) bedürfen der Abnahme. Nach Fertigstellung stellen wir das Werk zur Prüfung bereit. Der Kunde nimmt die Leistung ab, sofern keine wesentlichen Mängel vorliegen.

(2) Nutzt der Kunde das Werk produktiv (z. B. durch Live-Schaltung) oder erklärt er die Freigabe, gilt die Leistung als abgenommen. Erfolgt trotz Aufforderung innerhalb einer angemessenen Frist keine Rückmeldung, gilt die Leistung ebenfalls als abgenommen.

§ 8 Änderungs- und Korrekturwünsche

Im vereinbarten Leistungsumfang enthaltene Korrekturschleifen werden bis zur Freigabe durchgeführt. Über den vereinbarten Umfang hinausgehende Änderungs- oder Erweiterungswünsche (Zusatzfunktionen, neue Seiten, konzeptionelle Umgestaltungen) werden gesondert beauftragt und vergütet.

§ 9 Kündigung & Behandlung der Anzahlung

(1) Der Kunde kann den Werkvertrag bis zur Vollendung jederzeit kündigen (§ 648 BGB). In diesem Fall behält Neurobyte den Anspruch auf die vereinbarte Vergütung für die bereits erbrachten Leistungen; ersparte Aufwendungen werden angerechnet. Die geleistete Anzahlung wird mit der Vergütung für die bis zur Kündigung erbrachte Leistung verrechnet und insoweit nicht erstattet.

(2) Das Recht beider Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(3) Dauerschuldverhältnisse (Wartung, Online-Marketing-Betreuung) können von beiden Seiten mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende gekündigt werden, sofern nichts anderes vereinbart ist.

§ 10 Besondere Bestimmungen für Editionen

(1) Editionen sind vorab entwickelte Einzelstücke, die jeweils nur einmal verkauft werden. Eine als „verfügbar" gekennzeichnete Edition kann auf Anfrage befristet reserviert werden; die Reservierung wird mit Zahlung des Übernahmepreises verbindlich.

(2) Mit vollständiger Zahlung des Übernahmepreises gehen die im Übernahmepaket genannten Bestandteile (insbesondere Quellcode, Designdateien und Assets) sowie die ausschließlichen Nutzungs-, Verwertungs- und Bearbeitungsrechte am Werk gemäß § 31 UrhG exklusiv auf den Kunden über. Neurobyte verzichtet auf jede weitere Verwertung der jeweiligen Edition; ein Zweitverkauf findet nicht statt.

(3) Zum Übernahmepaket gehören die jeweils angegebenen Leistungen, regelmäßig ein schriftlicher Eigentumsübertrag, ein Übergabe-Call sowie ein zeitlich begrenzter Support nach Übergabe.

(4) Da Verträge ausschließlich mit Unternehmern geschlossen werden, besteht kein gesetzliches Widerrufsrecht.

§ 11 Nutzungsrechte & Eigentumsvorbehalt

(1) Die Übertragung der Nutzungs- und Verwertungsrechte sowie die Herausgabe des Quellcodes erfolgen erst nach vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung. Bis dahin verbleiben alle Rechte bei Neurobyte (Eigentumsvorbehalt).

(2) An Inhalten und Komponenten Dritter (z. B. Schriften, Stockbilder, Bibliotheken, Open-Source-Software) bestehen die jeweiligen Lizenzbedingungen der Rechteinhaber fort; insoweit erhält der Kunde nur die nach der jeweiligen Lizenz möglichen Rechte.

§ 12 Hosting, Wartung & laufende Leistungen

(1) Hosting, Wartung und Online-Marketing sind optionale, gesondert zu beauftragende Leistungen. Ohne entsprechende Beauftragung obliegen Betrieb, Hosting, Sicherung und Aktualisierung der Website nach Übergabe dem Kunden.

(2) Bei Online-Marketing-Leistungen schuldet Neurobyte die fachgerechte Einrichtung und Betreuung von Kampagnen, nicht jedoch einen bestimmten Werbe-, Reichweiten- oder Verkaufserfolg. Das Werbekonto verbleibt im Eigentum des Kunden.

§ 13 Gewährleistung

(1) Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte des Werkvertragsrechts. Bei einem Mangel hat Neurobyte zunächst das Recht zur Nacherfüllung.

(2) Offensichtliche Mängel sind unverzüglich nach Abnahme in Textform zu rügen. Eine bestimmte Eignung der Website für vom Kunden verfolgte wirtschaftliche Zwecke (z. B. Suchmaschinen-Rankings, Anzahl von Anfragen) wird nicht geschuldet, soweit nicht ausdrücklich vereinbart.

§ 14 Haftung

(1) Neurobyte haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Neurobyte nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Für Datenverluste haftet Neurobyte nur in dem Umfang, in dem der Schaden auch bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Datensicherung durch den Kunden eingetreten wäre.

(4) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen von Neurobyte.

§ 15 Referenznennung

Neurobyte ist berechtigt, das für den Kunden erstellte Werk unter Nennung des Kundennamens und -logos als Referenz darzustellen (z. B. im Portfolio und in der Außendarstellung), sofern der Kunde dem nicht in Textform widerspricht.

§ 16 Datenschutz

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten enthält unsere Datenschutzerklärung. Soweit Neurobyte im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeitet, wird auf Wunsch ein Vertrag zur Auftragsverarbeitung (Art. 28 DSGVO) geschlossen.

§ 17 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist – soweit gesetzlich zulässig – der Geschäftssitz von Neurobyte.

(3) Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Formerfordernisses.

(4) Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.